Michael Gayck
Willkommen beim CDU Stadtverband Neuruppin

Liebe Besucher, liebe Mitglieder,

vielen Dank für Ihren Besuch auf den Internetseiten des CDU Stadtverbandes Neuruppin. Wir bieten Ihnen sowohl zu aktuellen wie auch zu zurückliegenden Themen Informationen. Falls Sie darüber hinaus noch Fragen haben, Anregungen geben oder auch Kritik üben möchten, sind wir gerne für Sie da.

Ihr Michael Gayck
Vorsitzender des CDU Stadtverbandes

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01.12.2016 | Nando Strüfing
Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. bereits zum 14. Mal insgesamt 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Der Workshop findet vom 5. bis 11. März 2017 in Berlin statt und richtet sich an Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren.
 
Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, der junge Menschen aus Ostprignitz-Ruppin, der Prignitz und dem Havelland zur Teilnahme ermuntert.„Eine Woche lang können die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

30.11.2016 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Union legt Eckpunkte zur Stärkung der Verbraucherrechte bei Schäden mit vielen Betroffenen vor

Das OLG Frankfurt a.M. hat am heutigen Mittwoch eine Entscheidung im Rahmen der Musterfeststellungsklage von Kleinaktionären der Deutschen Telekom verkündet. Dazu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:
 
„Heute hat das OLG eine Klage von Kleinanlegern nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) entschieden. Die Musterfeststellungsklage erlaubt es dem Gericht bei Klagen von Kapitalanlegern, Tatsachen und Rechtsfragen für eine Vielzahl gleichgerichteter Fälle und mit Bindung für alle Kläger zu entscheiden.

30.11.2016 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Zögern des Bundesjustizministeriums bei illegalen Autorennen nicht nachvollziehbar

Der Bundesrat hat einen Entwurf zum strafrechtlichen Verbot von illegalen Autorennen im normalen Verkehr vorgelegt und greift damit ein drängendes Thema auf. Dazu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:

Elisabeth Winkelmeier-Becker: „„Wer ganz bewusst seinen eigenen Kick auf Kosten unschuldiger Dritter sucht, den erreicht man nicht mit Appellen an die Vernunft, sondern nur mit strafrechtlichen Sanktionen. Der Bundesratsentwurf greift aber noch zu kurz: Der Beweis eines solchen Rennens wird in der Praxis schwierig. 

30.11.2016 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Bundesjustizminister Maas muss die Voraussetzung für eine Ratifizierung des Übereinkommens in Deutschland schaffen

Die Regierung des Vereinigten Königreichs hat in dieser Woche auf dem EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat angekündigt, das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht ungeachtet des Ausgangs des „Brexit“-Referendums ratifizieren zu wollen. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:
 
„Wir begrüßen die Ankündigung der britischen Regierung außerordentlich. Dieses positive Signal aus Großbritanniens zeigt, dass eine enge Zusammenarbeit in Europa zum gegenseitigen Vorteil auch nach dem „Brexit“-Referendum möglich und gewollt ist. 

25.11.2016 | Nando Strüfing
Bundestag beschließt Haushalt für das kommende Jahr

Heute hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, freut sich insbesondere, dass die Deutsche Richterakademie in Wustrau mehr als 1 Million Euro im kommenden Jahr vom Bund erhält. 
 
Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Der Bund kommt seiner Verpflichtung für die Deutsche Richterakademie vollumfänglich nach und sorgt für eine auskömmliche Finanzierung.“ Der Standort Wustrau erhält im nächsten Jahr insgesamt 1.048 000 Euro vom Bund. 

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